Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 08/2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Nutzung der Plattform Safunity (nachfolgend „Plattform"), betrieben von Patrick Knebelkamp, Konrad-Zuse-Str. 6, 46397 Bocholt (nachfolgend „Anbieter"), durch Unternehmen und deren Beschäftigte (nachfolgend „Nutzer"). Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.

§ 2 Leistungsgegenstand

Die Plattform stellt Werkzeuge zur Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes bereit (u. a. Unterweisungen, Verbandbuch, Beinaheunfälle, Prüfmittel, Gefährdungsbeurteilung, Betriebsanweisungen). Die Grundfunktionen werden dauerhaft kostenlos angeboten. Bestimmte Zusatzleistungen (z. B. KI-Assistent, Verzeichnis-Einträge, Partnerplatzierungen) sind kostenpflichtig und werden gesondert ausgewiesen.

§ 3 Registrierung und Konto

Die Nutzung setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen, Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten unter seinem Konto verantwortlich.

§ 4 Pflichten des Nutzers, Verantwortlichkeit für Inhalte

Der Nutzer bleibt für die Erfüllung seiner arbeitsschutzrechtlichen Pflichten selbst verantwortlich. Die von der Plattform bereitgestellten Inhalte, Vorlagen und KI-Vorschläge sind Hilfsmittel und ersetzen weder die betriebsspezifische Gefährdungsbeurteilung noch die fachkundige Beratung durch eine Fachkraft für Arbeitssicherheit oder einen Betriebsarzt. Der Nutzer prüft alle Inhalte in eigener Verantwortung, bevor er sie einsetzt.

§ 5 Kostenpflichtige Leistungen, Preise, Zahlung

Kostenpflichtige Leistungen werden vor Nutzung transparent ausgewiesen. Die KI-Nutzung erfolgt zunächst auf Prepaid-Basis (Guthaben); nach Verifizierung ist auf Wunsch eine monatliche Rechnungsstellung möglich. Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Etwaige Zahlungsgebühren werden transparent ausgewiesen.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Kostenlose Konten können jederzeit gekündigt werden. Kostenpflichtige Zusatzleistungen (z. B. Verzeichnis-Einträge) haben eine monatliche Laufzeit und verlängern sich nur bei aktiver Verlängerung. Prepaid-Guthaben ist zweckgebunden und wird nicht ausgezahlt.

§ 7 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, höhere Gewalt oder Störungen bei Vorleistern können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von Vorlagen und KI-Ausgaben wird – vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Haftung – keine Gewähr übernommen (vgl. § 4).

§ 9 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter für den Nutzer Beschäftigtendaten verarbeitet, geschieht dies als Auftragsverarbeiter; hierfür gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).

§ 10 Änderungen der AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis: Diese Vorlage ersetzt keine Rechtsberatung. Vor dem Einsatz im Live-Betrieb anwaltlich prüfen lassen.